Oer-Erkenschwick, 17.06.2021
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Mobilitätskonzept
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Carsten,
die Grüne Anfrage vom 22.03.2021 zum Mobilitätskonzept beantwortetest Du bisher nicht trotz mehrfacher Nachfrage der Grünen Fraktion und Deiner schriftlichen Ankündigung im letzten Haupt-, Finanz- und Personalausschuss ausführlich über das weitere Vorgehen zum Mobilitätskonzept zu informieren.
Daher stellt die Grüne Fraktion erneut eine Anfrage zu diesem Thema mit der Bitte um kurzfristige Beantwortung innerhalb von 14 Tagen bis zum 01.07.2021.
- Wie und an welchen Terminen sollen Bürger*innen an dem Mobilitätskonzept beteiligt werden?
- Wie und an welchen Terminen sollen Politiker*innen an dem Mobilitätskonzept beteiligt werden?
- Welche Veränderungen gibt es zu dem Entwurf des Mobilitätskonzepts, das im März 2020 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vorgestellt wurde.
- Die Grüne Fraktion bittet, eine aktuelle Version des Mobilitätskonzepts zur Verfügung gestellt zu bekommen, vorzugsweise in digitaler Form.
Zur Erinnerung die Grüne Anfrage vom 22.03.2021:
die Stimberg-Zeitung berichtete am 15.03.2021 über das weitere Vorgehen zum Mobilitätskonzept für die Stadt Oer-Erkenschwick. Mitglieder der Ratsfraktion wurden von Bürger*innen darauf angesprochen, das weitere Vorgehen zu erläutern.
Da die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bisher nicht informiert wurde, bitten wir Sie uns innerhalb der nächsten 14 Tage bis zum 05.04.2021 über die weiteren Schritte bei der Erstellung des Mobilitätskonzepts zu informieren und wann dies voraussichtlich in den politischen Gremien der Stadt Oer-Erkenschwick beraten werden soll.
Mit freundlichen Grüßen
Armin Ziesmann, Fraktionsvorsitzender