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2008 & Allgemein & B'90/Grüne & Oer-Erkenschwick & Rat OE & Wahl » Stellungnahme zu Rücktrittsforderungen gegen BM Menge
19Aug

Stellungnahme zu Rücktrittsforderungen gegen BM Menge

Das Aufbegehren der SPD gegen Bürgermeister Achim Menge ist reiner Wahlkampf

Das Aufbegehren der SPD gegen Bürgermeister Achim Menge in Sachen Feuerwehrskandal ist reiner Wahlkampf. Kaum glaubwürdig und erst recht zu spät. Bislang wollte die SPD den Skandal intern klären, hinter verschlossenen Türen. Problemlösung auf Oer-Erkenschwicker Art. Vergessen die Aussagen von Klaus Schild (Stimbergzeitung vom 13. Juni), „Unstimmigkeiten intern klären“ und Andreas Krebs (Stimbergzeitung vom 11. Juli), „Einmischung ist der Aufarbeitung abträglich“ und „Vorfälle sind kein Politikum“. Die Einschätzung der SPD-Politiker geht an der Realität vorbei. Der Skandal zeigt deutlich wie politische Führungskräfte in Oer-Erkenschwick mit Problemen umgehen.

Jetzt weht der Wind aus dem Innenministerium und die Parteisoldaten vor Ort funktionieren und springen auf den Zug auf. Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern, wenn ich damit den Wahlkampf einläuten und auf Wählerstimmfang gehen kann? Sicherlich hat Bürgermeister Achim Menge Fehler gemacht, zu denen er stehen sollte. Er hat den Rüffel aus dem Innenausschuss des Landtages zurecht kassiert. Seinen Kopf zu fordern, ist dagegen populistisch, da die SPD bislang die Linie vom Bürgermeister mitgetragen hat.

Als einzige Partei hat sich bislang der OV Bündnis 90/Die Grünen kritisch gegenüber Feuerwehr und Bürgermeister geäußert. Bei beiden sahen wir mangelndes Bemühen und fehlende Einsicht gepaart mit schlechtem Krisenmanagement (Stimbergzeitung vom 19.Juli). Schon damals forderten die Grünen eine öffentliche Aufklärung der Vorfälle und warnten vor dem bundesweiten Imageverlust der Stadt.

Verfasst am 19.08.2008 um 6:54 Uhr von mit den Stichworten , , .
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