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07Dez

Spekulative Währungsgeschäfte: Stadt drohen neun Mio. Euro Verlust

Stimberg-Zeitung vom 07. Dezember 2012

OER-ERKENSCHWICK. Der Stimbergstadt drohen womöglich neun Mio. Euro Verlust aus spekulativen Währungsgeschäften. Um das abzuwenden und möglichst unbeschadet aus den so genannten Derivatgeschäften herauszukommen, will die Stadt nun die Westdeutsche Landesbank (heute: Portigon AG) verklagen.

Mit dieser Nachricht hat Stadtkämmerer Heinz Schnettger während der jüngsten, nicht öffentlichen Sitzung der Finanzkommission für Aufregung bei den kleinen Ratsfraktion gesorgt. „Davon haben wir in der Form nichts gewusst. Auch in den Protokollen ist von Derivatgeschäften und ihren Folgen nichts zu lesen“, empörten sich gestern noch am späten Abend die stellvertretende Bürgermeisterin Silke Krieg (Bündnisgrüne) und UWG-Fraktionsvorsitzender Helmut Lenk auf Nachfrage der Stimberg Zeitung und stellen fest: „Wir fordern als Sofortmaßnahme, dass keine Derivatgeschäfte mehr mit Steuergeldern gemacht werden.“

Stadtkämmerer Heinz Schnettger reagiert auf die Empörung mit Unverständnis: „Zinsderivatgeschäfte haben wir bereits seit dem Jahr 2001 abgeschlossen. Die sind uns damals von der WestLB, mit der wir einen vom Stadtrat genehmigten Beratervertrag hatten, empfohlen worden. Und ich erinnere daran, dass wir in den ersten Jahren sogar 1,9 Mio. Euro Zinsgewinne erzielen konnten.“ Dann aber kam die Finanzkrise mit der Folge, dass die Stadt bei dieser „Währungswette“ Minus macht.

Nachdem jetzt die Stadt Ennepetal die WestLB in gleicher Sache erfolgreich (!) verklagt hat, will O-E das nun auch tun. Die WestLB soll ihre Kunden nicht über Spezialrisiken informiert haben. Ausgehend vom Bruttovolumen aller Verträge beläuft sich der Streitwert auf 26 Mio. Euro. Heißt: Für den ungünstigsten Verfahrensausgang muss die Stadt 1,5 Mio. Euro Anwaltskosten zurücklegen.

Eine „Drohverlust“-Rückstellung von neun Mio. Euro wurde bereits im Haushalt 2012 berücksichtigt. Schnettger: „Darüber hatte ich im Dezember 2011 dem Rat berichtet und auch die Aufsichtsbehörden informiert.“

Verfasst am 07.12.2012 um 16:48 Uhr von .
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