Weiter zum Inhalt
2012 & B'90/Grüne & Finanzen & Oer-Erkenschwick & Rat OE » Derivatgeschäfte: Schwarz-Grün fordert Ratskommission
12Dez

Derivatgeschäfte: Schwarz-Grün fordert Ratskommission

Stimberg-Zeitung vom 12.12.2012

Oer-Erkenschwick. Die Nachricht, dass der Stadt womöglich Verluste in einer Höhe von bis zu neun Mio. Euro aus spekulativen Währungsgeschäften drohen, beschäftigt am Donnerstag auch den Stadtrat. CDU und Bündnis-Grüne beantragen das sofortige Einsetzen einer Kommission mit dem Titel „Derivatgeschäfte der Stadt“.

CDU-Fraktionsvorsitzender Lars Ehm zeigte sich mit Blick auf die aktuellen Diskussionen sauer: „Schlechtem Geld werden wir nicht gutes Geld noch hinterherwerfen“, spielt Ehm darauf an, dass jetzt sicherheitshalber weitere 1,5 Mio. Euro zurückgestellt werden sollen, um ein Polster für mögliche Gerichts-und Anwaltskosten zu schaffen. Möglichst noch in diesem Jahr soll nach Ansicht von CDU und Bündnis-Grünen die Kommission tagen, um offene Fragen zu beantworten.

Völlige Transparenz wird von den beiden Parteien verlangt – ebenso wie die Tatsache, dass die Kommission öffentlich tagen soll. Nur soweit erforderlich solle hinter verschlossenen Türen beraten werden.

„Zudem muss die Prüfung der tatsächlichen Erfolgsaussichten einer Klage die Grundlage für eine Entscheidung des Rates sein“, betonen CDU und Grüne weiter.
Ihrer Auffassung nach sollten Vertreter aller Ratsfraktionen, der Kämmerer und „weitere Sachkundige“ der Kommission angehören und zunächst vor allem die Erfolgsaussichten einer Klage prüfen.

Verfasst am 12.12.2012 um 16:44 Uhr von .
Bislang wurde kein Kommentar hinterlassen. Du kannst hier einen Kommtenar schreiben.
Kommentar-Feed des Artikels. Du kannst den Artikel auch auf Twitter oder Facebook posten.


Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
37 Datenbankanfragen in 0,840 Sekunden · Anmelden