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04Dez

Rätselraten um Brandschutzbedarfsplan

Stimbergzeitung vom 03.12.2010

Mit welcher materiellen, finanziellen und personellen Ausstattung die (Freiwillige) Feuerwehr in den nächsten fünf Jahren die Feuerschutz-Vorgaben der Bezirksregierung umsetzen soll, das regelt der Brandschutzbedarfsplan. Und über den wird derzeit in Teilen der Kommunalpolitik aufgeregt diskutiert.

Erörtert und beschlossen wird der Brandschutzbedarfsplan während der Sitzungen des städtischen Hauptausschusses und des Rates am 9. Dezember.
Dann werden sich die Ratsfraktionen auch mit unterschiedlichen Standpunkten von Feuerwehr und Stadtverwaltung zu beschäftigen und eine Entscheidung zu treffen haben. „Es ist kein Geheimnis, dass es hier teils gegensätzliche Auffassungen gibt. Die sind auch in der Sitzungsvorlage dargelegt“, sagt Bürgermeister Achim Menge.
SPD- und CDU-Fraktion haben zu diesem Thema bereits getagt. Die Union hat sich dabei von Ordnungsamtsleiter Michael Grzeskowiak auf den neuesten Stand der Dinge bringen lassen. Die SPD-Fraktion, die am Donnerstag nach Auskunft ihres Vorsitzenden Klaus Schild ohne einen Gast beraten hat, verlässt sich in dieser Angelegenheit vor allem auf ihr Mitglied Peter Duscha, der auch stellvertretender Feuerwehrchef ist.
Die fünf kleinen Fraktionen (Grüne, BOE, UWG, FDP und Linke) tagen am Samstag und wollten sich von Stadtbrandmeister Mars Hübner informieren lassen. „Über Verwaltungsvorlagen gibt aber ausschließlich ein Mitglied der Stadtverwaltung Auskunft“, entschied der Bürgermeister und entsendet seinen Ordnungsamtschef zu der gemeinsamen Fraktionssitzung.
Vize-Bürgermeisterin Silke Krieg (Grüne) fürchtete zunächst eine „Verschwörung“ gegen die kleinen Fraktionen und einen „Maulkorb“ für den Feuerwehrchef durch die Rathausspitze.
Die gab aber jetzt doch grünen Licht für den Hübner-Besuch bei den Grünen und Co. Achim Menge: „Es war nie unsere Absicht, zu verhindern, dass Ratsfraktionen dem Stadtbrandmeister Fragen zur Feuerwehr stellen.“

Verfasst am 04.12.2010 um 18:04 Uhr von mit den Stichworten , .
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