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11Feb

Entschuldung der Kommunen und Green New Deal für NRW

Armin Ziesmann auf dem Landesparteitag der NRW-Grünen in Essen

Einstimmig wurde auf dem Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen NRW in Essen das Landtagswahlprogramm verabschiedet. „Die Handlungsfähigkeit der Kommunen hat für die Grünen sehr hohe Priorität, wir wollen eine langfristige, solide und verlässliche Kommunalfinanzierung“, so die Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann im Gespräch mit Armin Ziesmann, dem Fraktionsvorsitzenden der Oer-Erkenschwicker Grünen. „Wir wollen eine Entschuldung der Kommunen durchsetzen, damit sie handlungsfähig und attraktiv bleiben“ erläutert die Landtagspolitikerin auf die Forderung des Oer-Erkenschwickers, dass sich die Grünen für die verschuldeten Kommunen im Kreis Recklinghausen einsetzen müssen.

Mit dem Europa-Abgeordneten Sven Giegold diskutierte Armin Ziesmann über den Green New Deal und die Möglichkeiten für NRW. „Hier wollen wir das 3E-Programm fördern, d.h. Effizienz, Einsparung und erneuerbare Energien. So sollen 200.000 neue nachhaltige Arbeitsplätze in NRW geschaffen werden,“ erläutert Sven Giegold die Perspektiven. 200.000 Wohnungen pro Jahr werden bei der Wärmedämmung gefördert und der Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung soll gestärkt werden. So erhöhe sich die Energieeffizienz auf 80-90%, eine Verdoppelung im Vergleich zu den Kohlekraftwerken. Weitere wichtige Themen der NRW-Grünen sind kostenlose Bildung und Ganztagsschulen mit kostenlosem Essen für die Schüler. Gemeinsames Lernen bis zur 10. Klasse soll ausgebaut werden, denn gute Bildung schafft Chancengleichheit und verbessert die Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt.

Verfasst am 11.02.2010 um 23:24 Uhr von mit den Stichworten , , , , , .
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