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02Okt

40 Jahre Grüne Haltern

Oer-Erkenschwicker Grüne treffen Sprecher der NRW-Grünen Felix Banaszak

Die Grünen in der Nachbarstadt Haltern am See feierten Ende September ihr 40-jähriges Jubiläum und 35 Jahre Ratserfahrung mit vielen Gästen aus dem Kreis. Der Sprecher der NRW-Grünen Felix Banaszak feierte mit und bereicherte das Jubiläum mit einem optimistischen grünen Grußwort. Die Oer-Erkenschwicker nutzten die Feier zu einem Austausch mit dem Landessprecher.

Die Oer-Erkenschwicker Grünen wünschen den Grünen in Haltern viel Erfolg für viele weitere Jahre.

11Mrz

Widerstand gegen ein Industriegebiet „An der Dillenburg“

Foto: Norbert Schmitz

Am Donnerstagabend trafen sich betroffene Anwohner vom Oelmühlenweg mit Vertretern der Grünen aus Datteln und Oer-Erkenschwick. Schnell war man sich in dieser Runde einig: Einhellig lehnten sie alle die Pläne für ein Industriegebiet „An der Dillenburg“ ab. Logistischer Blödsinn – beschränkte Idee – der Ruf nach vehementer Gegenwehr schallte lautstark aus den Reihen der Anwesenden. Die befürchtete erhebliche Beeinträchtigung von Natur und Landschaft einte die Versammlung.
Auch die Dattelner Morgenpost veröffentlicht in ihrer Ausgabe vom 09.03.2019 einen Bericht über den Widerstand der Anwohner des Oelmühlenweges gegen einen möglichen Gewerbepark an der Dillenburg.  Diesen Artikel können Sie hier lesen …

In einem neuen Anlauf wird das Gebiet zwischen der Holtgarde in Oer-Erkenschwick und dem Oelmühlenweg in Datteln als zukünftiges Industriegebiet für Unternehmen mit einer Größe von mindestens 8 ha in Stellung gebracht. Die Städte Datteln und Oer-Erkenschwick haben im vergangenen Jahr beim Regionalverband Ruhr ihren Wusch angemeldet, an dieser Stelle ein gemeinsames interkommunales Industriegebiet auszuweisen. Diese Idee scheint sich in den Köpfen der beteiligten Stadtverwaltungen seit Jahren eingenistet zu haben, bislang sah man aber keinen konkreten Bedarf. In diesen Tagen sind die Pläne öffentlich geworden – und ein Sturm der Entrüstung bläst den Stadtplanern ins Gesicht.

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10Dez

Keine „Schein-Heilung“ für Datteln IV

Grüne im Kreis leisten Widerstand gegen Zielabweichungsverfahr

„Datteln IV ist und bleibt ein gigantischer Schwarzbau und klimapolitischer Nonsens“, so die einhellige Meinung der Grünen im Kreis Recklinghausen. In keiner Weise nachvollziehbar ist die Entscheidung der Landesgrünen, unter Verweis auf den geltenden Koalitionsvertrag, diesem Irrsinn eine neue Chance auf Realisierung einzuräumen. In einer breiten Allianz mit vielen Betroffenen haben die Grünen im Kreis gegen das Kohlekraftwerk gekämpft und werden dies auch weiterhin vehement tun.

„Keine Genehmigung durch die Hintertür und keine Scheinheilung“, lautet die klare Forderung aus den Reihen der Kreisgrünen. Der Schritt der Landesgrünen, das Zielabweichungsverfahren zuzulassen, geht völlig an den Zielen grüner Politik und an den Interessen betroffener Bürger vorbei. Statt eine klare rote Karte für E-ONs CO2-Schleuder zu zeigen, verschanzen sich die Landesgrünen hinter einem planungsrechtlichen Verfahren. Zu hoffen, dass deutsche Gerichte diesem rechtswidrigen Projekt letztlich den Todesstoß versetzen, ist feige und für die Betroffenen vor Ort kein Trost.

Die Landesgrünen bürden den Bürgern auf, die Unrechtmäßigkeit des Kraftwerks erneut auf juristischem Wege zu erstreiten. Die Kreisgrünen werden weiterhin strikt gegen die Lobbyarbeit von E-ON ankämpfen. Sie wollen eine moderne Energie- und Klimaschutzpolitik und keine überholten Kohlesaurier. Gedacht wird auch daran, den Runden Tisch Datteln IV wieder aufleben zu lassen und den Widerstand zu verstärken.

Das Gerücht über einen möglichen Deal mit der Landes-SPD – Datteln IV gegen Bürgschaft New Park – untergräbt zusätzlich die Glaubwürdigkeit der Landesgrünen. Ausbaden müssen es die engagierten Grünen im Kreisgebiet. Spätestens bei den Kommunalwahlen im Mai droht die Quittung enttäuschter Ex-Wähler. Das, so sind sich die Grünen im Kreis einig, gelte es zu verhindern. Die Besinnung auf Kernziele grüner Politik wie den Ausbau erneuerbarer Energien und Klimaschutz wollen sich die Grünen in und um Datteln nicht aus der Hand nehmen lassen.

 

08Jun

Mitgliederentscheid: Kreisgrüne stimmen für ihre Projekte

Am Samstag, 8. Juni, trafen sich Mitglieder des Kreisverbandes B90/Die Grünen
zu einer unkonventionellen Mitgliederversammlung in Herten – auf dem Hof Wessels. Sie stimmten über die Projekte des Wahlprogrammes ab,
die ihrer Meinung nach auf die Prioritätenliste gehören.
Silke Krieg und Armin Ziesmann geben ihre Stimme beim Mitgliederentscheid ab58 Schlüsselprojekte übersetzten die Ziele des grünen Wandels
in konkrete Instrumente. Am Samstag/ Sonntag ging es in ganz Deutschland in hunderten von Kreisverbänden darum, diese  neun  Projekte zu bestimmen,
die bei einer Regierungsbeteiligung als Erstes angepackt werden sollen.

Ein Höhepunkt einer leidenschaftlichen Programmdebatte,
lebendige Demokratie und Grüne Diskussionskultur!
Die Schwerpunkte der Grünen im Kreis Recklinghausen:
  1. Massentierhaltung beenden – ein neues Tierschutzgesetz für artgerechte Haltung – Tierwohl wirtschaftlich honorieren
  2. 100 Prozent erneuerbare Energien
  3. Niedriglöhne abschaffen und einen allgemeinen Mindestlohn flächendeckend einführen
  4. Die Zwei-Klassen-Medizin abschaffen- eine Bürgerversicherung für Alle
  5. Das Betreuungsgeld abschaffen – im Gegenzug gute Kita-Plätze ausbauen
  6. Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten –  ein Rüstungsexportgesetz beschließen
  7. Die Finanzmärkte neu ordnen – eine absolute Schuldenbremse für die Banken
  8. Die Hälfte der Macht den Frauen – eine verbindliche Quote muss eingeführt werden
  9. Gleiche Rechte für gleiche Liebe – die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare öffnen und Energiewende vorantreiben – ein Klimaschutzgesetz verabschieden und Wirtschaftswachstum ist nicht das Maß der Dinge –
    neue Indikatoren für Wohlstand und  Lebensqualität.
04Mai

Schüler sehen Rot-Grün vorne

Aus der Marler Zeitung

Vor Beginn der Podiumsdiskussion mussten die Besucher an die Urne. Zur Wahl standen die Debattanten, sechs Direktwahlkandidaten des Wahlkreises 72. Die anschließende Diskussion nutzen sie, um die jungen Zuhörer in der gut gefüllten Aula des Gymnasiums im Loekamp (GiL) von ihren Meinungen und Zielen zu überzeugen.

Die rot-grüne Minderheitsregierung hofft bei der Landtagswahl auf eine Mehrheit – von den Besuchern der Podiumsdiskussion hätten sie diese bekommen. Darauf lässt zumindest das Ergebnis des ersten Wahldurchgangs schließen, den die Schüler des Leistungskurs Sozialwissenschaften vor Beginn der Debatte durchführten.

SPD-Mann Hans-Peter-Müller wäre mit 38 Prozent aller Stimmen in den Landtag gezogen, Christian Wegner von den Grünen als Zweitplatzierter mit 20 Prozent. Doch auch die übrigen Debattanten genossen die Rückendeckung des Publikums: Christian Folke von der Piratenpartei, Friedrich-Josef Geisthövel von den Linken und Ludger Samson von der CDU in Vertretung für den abwesenden Josef Hovenjüren wären ebenfalls in den Landtag gezogen. Einzig FDP-Mann Peter Amsel lag zu Beginn der Debatte unter der fünf-Prozent-Marke. Gegen Ende wurde aber noch einmal gewählt – und bis dahin hatten die Politiker genügend Zeit, die jungen Zuhörer am GiL noch einmal umzustimmen.

Piraten legen zu

Unter anderem zum Thema Studiengebühren. Kaum sprach sich Peter Amsel (FDP) für die Wiedereinführung aus, fingen die rund 70 Zuhörer aufgeregt an zu tuscheln. Kein Wunder: nahezu alle von ihnen sind Schüler, das Thema Studiengebühren berührt sie direkt. „Wie wollen Sie denn dann Kindern aus bildungsfernen Schichten die Möglichkeit geben, aufzusteigen?“, fragt ein Gymnasiast erbost. „Natürlich sollte jedes Kind die gleichen Chancen haben“, antwortet Peter Amsel. „Die Frage ist nur: Wie können wir das erreichen?“ „Bestimmt nicht durch die Wiedereinführung von Studiengebühren!“, ruft eine Stimme aus der hinteren Reihe.

Gegen Ende führte der „Sowi“-Leistungskurs wieder ein Wahlgang durch. Das Ergebnis: SPD und Grüne liegen unverändert vorne, die Linke löst die FDP auf dem letzten Platz ab. Der Gewinner dieser Diskussion war Pirat Christian Folke mit einem Stimmenzuwachs von 10 Prozent.



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