Weiter zum Inhalt
Kategoriesuche
20Aug

Grün ist – Datteln IV abzuschalten

In der Serie „Grün ist…“ erläutern wir wichtige Punkte unseres Wahlprogramms für ein besseres Oer-Erkenschwick.

Grün ist – Datteln IV abzuschalten.

02Jun

How dare you?

Samstag, der 30.05.2020, gilt als trauriger Tag. Denn es war der Tag der Inbetriebnahme des umstrittenen Kraftwerks Datteln IV.

v.l.n.r.: Silke Krieg, Armin Ziesmann (mit Frieda) und Anne Breidung

Bereits in der Nacht hatten die Protestaktionen gegen das Kraftwerk begonnen. Aktivisten hatten das Bild eines An- und Ausschalters und die Sätze „How Dare You“ und „Klimakrise – Made in Germany“ auf den 180 Meter hohen Kühlturm projiziert. Mit einer Menschenkette und mehreren Mahnwachen, mit lautstarken Kundgebungen und Protestmärschen, mit spontanen Aktionen im und auf dem Wasser brachten die vielen angereisten Umweltschützer den ganzen Tag über ihren Protest gegen Unipers Dreckschleuder am Dortmund-Ems-Kanal zum Ausdruck. Darunter auch die grünen Ratsmitglieder aus Oer-Erkenschwick Silke Krieg, Armin Ziesmann und Anne Breidung.

24Jan

Grüne gegen Datteln IV

Die grüne Landesvorsitzende Mona Neubaur (l.) demonstrierte mit den Oer-Erkenschwicker Grünen Silke Krieg und Armin Ziesmann gegen das Kraktwerk Datteln IV.

Datteln IV soll ans Netz. Dagegen regt sich Widerstand. Armin Ziesmann, Fraktionsvorsitzender der Oer-Erkenschwicker Grünen, und Ratsmitglied Silke Krieg demonstrierten bei der Friday-for future-Demo in Datteln.

Wie die Umweltverbände und in Teilen sogar der BDI sehen die Oer-Erkenschwicker Grünen die vorgelegten Vorschläge von Bundesregierung und den drei Ländern sehr kritisch. Denn: „Die Vereinbarung ist nicht die Umsetzung der Ergebnisse der Kohlekommission und so nicht Paris-konform, Deutschland verfehlt so nach 2020 auch sein 2030-Klimaziel. Die Bundesregierung verschiebt den Kohleausstieg weiter nach hinten. Relevante Abschaltungen von Kraftwerkskapazitäten gibt es erst 2028, 2035 und Ende 2038 – viel zu spät.
Es ist unverständlich und kontraproduktiv, dass als erste Maßnahme des Kohleausstiegs ein neues Kohlekraftwerk in Datteln ans Netz gehen soll. Es ist unklar, welche älteren Steinkohlekraftwerke für Datteln vom Netz gehen und wie viele Emissionen damit reduziert werden.“

Dr. Anton Hofreiter, Oliver Krischer, Lisa Badum

15Mrz

Fridays for Future in Recklinghausen

Grüne aus Haltern, Recklinghausen und Oer-Erkenschwick bei Fridays for Future in Recklinghausen, v.l. Maaike Thomas, Sebastian Oehler, Armin Ziesmann, Silke Krieg
Grüne aus Haltern, Recklinghausen und Oer-Erkenschwick bei Fridays for Future in Recklinghausen, v.l. Maaike Thomas, Sebastian Oehler, Armin Ziesmann, Silke Krieg

In Recklinghausen trotzten dem Regen rund 1.000 Schüler und demonstrierten für Ihre Zukunft. Sie setzen sich ein für Klimaschutz und Umweltschutz und eine saubere Erde, die sie auch in Zukunft nutzen können. Mit vielfältigen Plakaten und lautstarken Parolen zogen sie durch die Innenstadt vom Busbahnhof bis zum Rathaus.

Die Bündnisgrünen aus Haltern, Recklingshausen und Oer-Erkenschwick solidarisierten sich mit den Schülern und demonstrierten mit. Weltweit fanden am 15.03.2019 in über 120 Ländern Demonstrationen der Schüler statt.

25Aug

Anfrage Gemeinsamer Teilflächennutzungsplan Windenergie

Anfrage an die Verwaltung vom 21.08.2015

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
mit Verwunderung haben wir letzte Woche aus der Stimberg-Zeitung erfahren, dass der geplante, gemeinsame Teilflächennutzungsplan Windenergie mit der Stadt Recklinghausen von der Verwaltung der Stadt Oer-Erkenschwick nicht mehr als notwendig angesehen wird.
Aus der Unterlage für den Ausschuss für Stadtentwicklung der Stadt Recklinghausen vom 09.07.2015 geht hervor, dass der Technische Beigeordnete Herr Immohr in einem Gespräch am 18.06.2015 dem Technischen Beigeordneten der Stadt Recklinghausen mitgeteilt hat, dass in Oer-Erkenschwick kein Handlungsbedarf mehr besteht, weil keine Anträge bzw. Interessenbekundungen für den Bau von Windenergieanlagen vorliegen. Die zwischen den Kommunen geschlossene Vereinbarung ist daher im gegenseitigen Einverständnis der Bürgermeister aufgehoben worden.
In der Ratssitzung vom 25.06.2015 hat die Verwaltung den Rat nicht über diese wichtige Änderung und Vertragsaufhebung informiert.
Im März 2014 haben alle Fraktion des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick einstimmig für die Aufstellung eines gemeinsamen Teilflächennutzungsplans Windenergie zur Einrichtung einer Windvorrangzone gestimmt. Dieser Beschluss hat nach wie vor Gültigkeit.
Die Einrichtung des Teilflächennutzungsplans Windenergie hätte der „Verspargelung“ der Landschaft durch Windenergieanlagen (WEA) entgegen wirken können. Die Ansiedelung von WEA hätte durch dieses ganzheitliche Konzept gesteuert und konzentriert in dem vorgesehenen Gebiet geplant werden können. Diese Möglichkeit ist vertan worden durch das eigenmächtige, nicht abgestimmte Handeln der Verwaltung.
Vor einer Absage hätten aktive Maßnahmen ergriffen werden können, um Investoren für WEA in diesem Gebiet zu finden. Auch die Einrichtung einer Bürgergenossenschaft für Windenergie durch Initiative der Verwaltung wäre möglich gewesen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat folgende Fragen an die Verwaltung:
• Auf Grund welchen Beschlusses ist der gemeinsame Teilflächennutzungsplan Windenergie mit der Stadt Recklinghausen von der Verwaltung der Stadt Oer-Erkenschwick nicht für notwendig erachtet worden?
• Welche aktiven Maßnahmen sind unternommen worden, um Investoren für die Errichtung von Windenergieanlagen zu finden?
• Warum ist der Rat nicht über diese Entscheidung der Verwaltung informiert worden, obwohl das Errichten des Teilflächennutzungsplans mehrfach in Ausschüssen und Rat behandelt worden ist?
• Gibt es Interessenten, die WEA im Stadtgebiet von Oer-Erkenschwick errichten wollen?

Wir erwarten die Beantwortung der Fragen innerhalb von 14 Tagen.

Wir fordern die Verwaltung auf, diesen Beschluss rückgängig zu machen und an der Erstellung des Teilflächennutzungsplans Windenergie festzuhalten, um die Einrichtung von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien zu steuern mit den geringsten Belastungen für die BürgerInnen und die Umwelt.

Freundliche Grüße

Armin Ziesmann
Fraktionsvorsitzender



Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
49 Datenbankanfragen in 0,620 Sekunden · Anmelden