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21Jun

Politische Bildungsreise nach Berlin im Juni 2019

Die Grünen-Mitglieder vor dem Bundestagsgebäude

Die politische Bildungsreise nach Berlin des OV Bündnis 90/Die Grünen mit der grünen Bundestagsabgeordneten Dr. Irene Mihalic bewegte die fünf Grünen-Mitglieder sehr. Das viertägige Programm war vollgepackt mit beeindruckenden Erlebnissen.

Den bewegenden Anfang des Besuchsprogramms bildete das Stasi-Untersuchungsgefängnis in Berlin-Hohenschönhausen. Der Führer durch das Gefängnis, der heute 73-jährige Karl-Heinz-Richter, erläuterte in typisch Berliner Art die unmenschlichen Haftbedingungen und Foltermethoden der Stasi, die er über mehrere Jahre am eigenen Leib erfahren hat. In seiner Schulzeit auf dem Gymnasium verhalf er 17 Klassenkameraden zur Flucht in den Westen und wurde mit 17 Jahren für dreieinhalb Jahre eingesperrt, verhört und gefoltert. Seine Geschichte schildert er sehr eindrücklich auf seinem YouTube-Kanal. Seine Klassenkameraden aus dem Westen retteten ihm später das Leben. Erich Mielke wollte ihn persönlich erschießen, weil er später weiteren 21 Menschen die Flucht in den Westen verhalf.

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19Aug

Toni Hofreiter kommt

am Dienstag, 29.08.2017 ab 12.00 Uhr auf

Theos Farm, Börster Grenzweg 56,

Oer-Erkenschwick

Lucas Kurth mit Anton Hofreiter

Lucas Kurth mit Anton Hofreiter

 

Die Ortsverbände Recklinghausen und Oer-Erkenschwick von Bündnis 90/Die Grünen laden herzlich ein zum Gespräch mit Toni Hofreiter, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Deutschen Bundestag.

Ob Klimaschutz, Verkehrswende, Kohleausstieg, Massentierhaltung, Abstandsregelung Windräder, Glyphosat oder ökologische Landwirtschaft ­– Themen gibt es reichlich. Alle Interessierten sind herzlich willkommen zu einem entspannten Treffen mit Grill und guter Laune.

 

Wir bieten:

  • ökologisch korrektes Grillen mit Wurst, Kotelett und vegetarischen Leckereien
  • ökologisch korrekte Getränke, wie Bier, Wein, Saft, Limo, Wasser
  • ökologisch korrektes Wetter (Sonnenschein oder Regen)
  • gute Laune und gute Gespräche 

     

19Aug

Rita Nowak Bundestagskandidaten für Oer-Erkenschwick

Rita Nowak Bundestagskandidaten für Oer-Erkenschwick

Rita Nowak

Rita Nowak

Profil Rita Nowak

Persönliches

Mein Name ist seit dem 25.02.2014 Rita Magdalena Nowak.  Ich bin 60 Jahre, verheiratet, biologischer Vater einer erwachsenen Tochter und eines erwachsenen Sohnes. Mit Beschluss des Amtsgerichtes Dortmund bin ich offiziell eine Frau.

Engagement bei Bündnis 90/Die Grünen

Für Bündnis 90/Die Grünen bin ich im Stadtrat von Recklinghausen aktiv. Als Ratsmitglied vertrete ich meine Partei im Ausschuss für Soziales und Demografie, Integrationsrat, Ratskommission für Menschen mit Behinderung und der Ratskommission Städtepartnerschaften. Weiterhin habe ich eine örtliche Gruppe „Diversity“ gegründet, bin Kassiererin im Stadtverband und Beisitzer im Kreisvorstand. Als Vertreterin der LAG Queer bin ich Delegierte in der BAG Lesbenpolitik.

Es gibt Unterschiede bei den Menschen, aber Armut, soziale Ungleichheit und Diskriminierung müssen in unserer Gesellschaft nicht sein. Ich finde es beschämend, wenn Menschen sich anmaßen, über andere Menschen zu urteilen, diese auszugrenzen oder ihnen Rechte abzuerkennen. Daher setze ich mich für ein Miteinander ein, bei dem jeder Mensch gleiche Rechte hat, – und jeder Mensch am öffentlichen Leben teilnehmen kann. Wichtig ist für mich deshalb für die Diversität, die Verschiedenheit zu kämpfen.

Seit Sonntag, dem 09.10.2016 bin ich neben Anna Paul Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft(BAG) Lesbenpolitik (s.a. hierzu die Seite BAG Lesbenpolitik)

Diversity

Diversität oder Diversity wird im Sinne von „soziale Vielfalt konstruktiv nutzen“ verwendet. Diversity toleriert nicht nur die individuelle Verschiedenheit , sondern hebt diese im Sinne einer positiven Wertschätzungbesonders hervor und sollte versuchen, sie für die Gesellschaft nutzbar zu machen. Die Ziele von Diversity sind soziale Diskriminierungen von Minderheiten zu verhindern und die Chancengleichheit zu verbessern. Dabei steht aber nicht die Minderheit selbst im Fokus, sondern die Gesamtheit der Gesellschaft in ihren Unterschieden und Gemeinsamkeiten. Bei den Unterschieden handelt es sich zum einen um die äußerlich wahrnehmbaren Unterschiede, von denen die wichtigsten Geschlecht, Ethnie, Alter und Behinderung sind, zum anderen um subjektive Unterschiede wie die sexuelle Orientierung, Religion und Lebensstil.

Queere Forderungen

Gemäß Grundgesetz Artikel 6 Absatz 1 steht die Ehe und die Familie unter dem besonderen Schutz des Staates. Das finde ich gut und wichtig. Aber Ehe und Familie ist dabei nicht definiert. Deshalb trete ich für die Gleichbehandlung aller Lebensformen ein, das bedeutet u.a. die Gleichstellung der sog. Homo-Ehe mit der Ehe zwischen Mann und Frau und die Veränderung des Transsexuellengesetzes hin zu einer freien Entscheidung was der Mensch sein will, ob Mann oder Frau oder auch dazwischen.
Am 30.Juni 2017 hat der Bundestag beschlossen, die Ehe für Alle einzuführen. Voraussichtlich ab 01. Oktober oder 01. November besteht dann die Möglichkeit entsprechend sich truaen zu lassen.
Dies auch ein Erfolg grüner Politik!

Soziales

Der Schlüssel für jeden Menschen ist der Zugang zu Bildung, um selbstbestimmt zu leben.

Auch deshalb setze ich mich neben meiner politischen Ratsarbeit als stellvertretende Vorsitzende des Ökumenischen Arbeitslosenzentrums und als Vorsitzende des Fördervereins der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule, einer Schule in einem sozialem Brennpunkt, ein.

Neben Bildungsgerechtigkeit setze ich mich für Teilhabe und Freiheit ein. Konkret bin ich Anhänger der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens, die Teilhabe ermöglicht und jedem individuell zusteht. Eine reiche Gesellschaft würde sich damit das erlauben, was doch eigentlich der Sinn von Reichtum ist: ein gemeinsames gutes Leben, statt wie bisher ein übersattes Leben für einige und ein Sich-Kaputt-Laufen im Hamsterrad für viele andere. Das Ende der Abhängigkeit von klassischer Lohnarbeit würde ein enormes Potenzial freisetzen, Arbeit mit Zukunft schaffen, die Abhängigkeit von Arbeitgebern beenden und ein neues Menschenrecht definieren. Noch ist die Idee gesellschaftlich sehr am Anfang, aber sie wird kommen.

Akzeptanz und Toleranz, Gender

Die Art wie man sich kleidet, liebt, lebt, sich verhält ist irgendwie gesellschaftlich vorgegeben. So oder so ähnlich ging oder geht es vielen. Dabei sind Selbstbestimmung und Vielfalt spannend. Ich werbe nicht nur für die Akzeptanz jedes Lebensentwurfes, sondern arbeite seit Jahren dafür, dass politisch diese Vielfalt auch gefördert wird: durch gleiche Rechte für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Intersexuelle und Transgender, durch gleiche Rechte für Menschen mit Migrationshintergrund und wirksamen Diskriminierungsschutz. Eine bunte, vielfältige Gesellschaft ist für mich alternativlos. Hierbei sind Kooperationen meinerseits mit Schlau NRW und LEBEDO entstanden.

Für mich ist Geschlecht („Gender“) zunächst mal ein soziales Konstrukt. Mädchen und Jungen werden in Schubladen gesteckt und damit ihrer freien Entwicklung beraubt. Und wenn sie das nicht eindeutig sind, werden sie oft nicht für „voll“ genommen und oft in Rollen hinein erzogen. Diese Rollen setzen sich im weiteren Leben fort. Gleiche Rechte und Pflichten zwischen den Geschlechtern sind immer noch eine große Herausforderung unserer Zeit: Lohnungleichheit, Gewalt in Beziehungen, Diskriminierung in Sprache, Musik und Werbung – der Kampf für Geschlechtergerechtigkeit ist immer noch nicht beendet. Daran will ich arbeiten. Auch deshalb bin ich Vertreterin der LAG Queer für die BAG Lesbenpolitik.

Wohnungsbau

Und noch etwas möchte ich zum Thema „Soziales“ sagen:

Mieten sind in der letzten Zeit erheblich gestiegen. Viele Menschen können sich das eigentlich nicht mehr leisten. Investoren, wie z. B. Wohnungsbaugesellschaften sind aber gar nicht interessiert für diese Personen günstigen Wohnraum zu schaffen, weil es sich für sie nicht rentiert. Man baut lieber teuer und vermietet entsprechend. Ärmere werden dabei ins soziale Abseits geschickt. Es ist zu befürchten, dass es zu Gettoisierung kommen kann. Wir brauchen deshalb eine neue und bessere Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Hierzu gehört die grundsätzliche Ausweisung eines bestimmten Prozentsatzes des öffentlich geförderten Wohnungsbau in neuen Baugebieten.

Integration, insbesondere der Flüchtlinge

Hierzu gehört die Qualifizierung und Weiterbildung von Personen mit ZUwanderungsgeschichte durch berufsbezogene Maßnahmen und es müssen stärkere Schwerpunkte im Bereich der Vorintegration, der Teilhabe von Migranten am ökonomischen, sozialen, kulturellen und politischen Leben sowie der Verbesserung des Integrationsmanagements gesetzt werden.

09Jul

Stellungnahme G20-Gipfel Hamburg

Stellungnahme Bündnis 90/Die Grünen zu den aktuellen Vorgängen in Hamburg

09. Juli 2017

Wir erleben in diesen Stunden, dass G20 die Hamburger an die Grenzen des Zumutbaren und auch die Polizei an die Grenze des Leistbaren führt.

Die Stadt ist Schauplatz von Krawallen. Der Kern des Problems waren gestern die Extremisten, die in die Stadt gekommen sind, um Gewalt auf die Straße zu tragen. Diese rohe Gewalt gegen Menschen und Sachen ist durch nichts zu entschuldigen. Sie schadet vor allem den vielen berechtigten Protestanliegen.

Der Polizei ist es auch nach eigener Einschätzung mit ihrer Strategie gestern Abend nicht gelungen, die Gewalt im Ansatz zu minimieren. Sie ist sehr früh, sehr massiv vorgegangen. Das Ziel die gewaltbereiten Demonstranten im schwarzen Block von den anderen zu trennen, ist nicht gelungen. Vielmehr sind auch Unbeteiligte und Journalisten in Mitleidenschaft gezogen worden. Zum Rechtsstaat gehört, dass die Kritik an dem Einsatz ernstgenommen und das Geschehene angemessen aufgearbeitet wird. Klar ist aber auch: Die einzelnen Beamten leisten eine extrem schwierige Arbeit mit höchstem persönlichem Einsatz. Wir rufen alle Beteiligten zu Besonnenheit und starken Nerven auf und danken allen, die verantwortlich ihren Job machen.

Rita Nowak, Bündnis 90/Die Grünen

25Jul

Bewegende Exkursion nach Berlin

Die kommunalpolitische Exkursion nach Berlin vom 17. bis 20. Juli war ein bewegendes Erlebnis. Das Programm war vollgepackt mit interessanten Einblicken in den politischen Betrieb sowie in die Nazi- und Stasi-Vergangenheit rund um Berlin.

Im Bundesumweltministerium

Mitglieder des OV Oer-Erkenschwick im Bundesumweltministerium

Die Bundestagsabgeordnete Bärbel Höhn hatte interessierte Bürger eingeladen, die politischen Institutionen und Zeugnisse der jüngeren Vergangenheit in der Hauptstadt kennenzulernen. Vier Mitglieder des OV Oer-Erkenschwick erlebten ein abwechslungsreiches Programm. Die Arbeit des Europaparlaments, des Bundesumweltministeriums, des Bundestages und des Bundesrates wurden anschaulich erläutert. An allen Standorten wurden aktuelle, politische Themen diskutiert, wie Asyl bei der EU für Edward Snowden, die Abschaffung des Dualen Systems, die Zukunft der Energiewende und die bevorstehende Bundestagswahl.

Durch das Stasi-Untersuchungsgefängnis in Potsdam führte Dieter Drewitz, der mehrfach längere Zeit aus nichtigen Anlässen inhaftiert war und den Folteralltag durch die Stasi sehr bewegend mit eigenen Erlebnissen schilderte. Den DDR-Alltag und die Verbrechen der Stasi in diesem Gefängnis hat er in einem Buch verarbeitet, das er für die Grünen Oer-Erkenschwicks persönlich signiert hat.

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