Weiter zum Inhalt
Kategoriesuche
31Dez

Grüne fordern Rücktritt von Peter Duscha

Stimberg-Zeitung vom 31.12.2011

Der Rücktritt von Feuerwehr-Chef Marc Hübner stößt bei den Bündnis-Grünen auf Kritik. Gleichzeitig fordert die Fraktion, dass die gesamte Führungsebene des Löschzuges Erkenschwick vorläufig ihr Amt zur Verfügung stellen soll und ein Neuanfang eingeleitet wird.

„Wir bedauern den Rücktritt, schätzen Marc Hübner sehr und sehen in ihm einen ehrenamtlich engagierten Menschen, der vorbehaltlos in der Freiwilligen Feuerwehr eine sehr wichtige Aufgabe übernahm“, meinte die stellvertretende Bürgermeisterin Silke Krieg. Grünen-Fraktionsmitglied Hermann Hölscher ergänzt: „Die Feuerwehr ist auf freiwillige Mithilfe angewiesen. Machtpolitik hat dort nichts zu suchen, sie lähmt den Einsatzwillen.“

Nach den Ereignissen der vergangenen Tage sollten auch personelle Konsequenzen gezogen werden. „Wir sind der Meinung, dass alle Mitglieder der Führung beim Löschzug Erkenschwick freiwillig überdenken sollten, ob sie ihr Amt zur Verfügung stellen, um im neuen Jahr der Organisation einen kompletten Neuanfang zu ermöglichen.“ Peter Duscha, zurzeit beurlaubter Erkenschwicker Löschzugführer, solle auf alle Ämter in der Freiwilligen Feuerwehr verzichten, fordern die Grünen weiter.

Auch das Engagement des Nachwuchses nehme weiter ab und verhindere eine positive Entwicklung, begründet Grünen-Fraktionsvorsitzender Armin Ziesmann den Vorschlag. „Die Leitung und Förderung der Freiwilligen Feuerwehr und der Jugendfeuerwehr ohne Druck und Machtspiele muss das Ziel sein.“

22Okt

Werbung für Tausch- und Verschenkbörse in O-E

Stimberg-Zeitung vom 22. Oktober 2011

Armin Ziesmann, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen im Rat der Stadt Oer-Erkenschwick, regte während der jüngsten Sitzung des Gremiums mehr Werbung für die städtische Tauschbörse an: „Diese Börse, mit der Gegenstände zum Kauf oder Tausch angeboten werden können, die eigentlich zum Wegwerfen bestimmt waren, wird noch viel zuwenig beachtet. Die Stadt sollte auf dem Baubetriebshof und auch im Bürgerbüro des Rathauses entsprechende Hinweisschilder aufstellen. Die Tauschbörse ist eine sehr sinnvolle Einrichtung. Denn sie dient auch der Müllvermeidung“, betont der Sprecher von Bündnnis 90/Die Grünen.

12Okt

Grüne vermissen Transparenz

Stimberg-Zeitung vom 12. Oktober 2011

Die Pläne von SPD und CDU, die Stromkonzession weiter beim bisherigen Inhaber RWE zu belassen und keine Stadtwerke zu gründen, stößt bei den Grünen auf Unmut. Weder seien Alternativen wirklich geprüft noch die Bürger ausreichend in die Diskussion eingebunden worden.

„In allen anderen Städten hat es öffentliche Infoveranstaltungen und Diskussionen gegeben“, verdeutlicht Fraktionsvorsitzender Armin Ziesmann. „In OE wurde das im Hinterzimmer ausgekungelt.“ CDU und SPD setzen nach Ansicht der Grünen auf eine völlig überholte Netzpolitik. Besonders sauer stößt den Grünen auf, dass im Antrag der beiden großen Parteien das kulturelle und soziale Engagement vom bisherigen Konzessions-Vertragspartner RWE als Argument hervorgehoben werde. „Das ist doch kein Bewertungskriterium!“, meint Ziesmann. „Aus unserer Sicht könnte das sogar anfechtbar sein.“
Die Grünen hätten sich aber gewünscht, dass ernsthaft Alternativen zum bisherigen Vorgehen geprüft würden, etwa Kooperations-Modelle.

 

29Sep

Grüne stimmen gegen Kraftwerk

Stimberg-Zeitung vom 29. September 2011

Die Erklärung des Technischen Beigeordneten der Stimbergstadt, Bernd Immohr, es gäbe keine planungsrechtlichen Einwände gegen das Dattelner Kraftwerk, stößt bei den Bündnisgrünen vor Ort auf Widerspruch. Fraktionsvorsitzender Armin Ziesmann (kl. Foto) spricht von einem „gewollten, problemlose Durchwinken seitens der Verwaltung“ und zählt gleich mehrere Punkte auf, die aus Sicht der Oer-Erkenschwicker Grünen gegen das E.ON-Großprojekt sprechen.

„Datteln IV verstößt mehrfach gegen den Landesentwicklungsplan: Als Rohstoff kommt nur Importkohle aus Übersee zum Einsatz. Außerdem ist der jetzige Standort „Löringhof“ nicht für Kraftwerke vorgesehen und Kohlekraftwerke lassen sich nicht mit erneuerbaren Energien kombinieren. Hinzu kommt, dass der Abstand zur Wohnbebauung und zur Kinderklinik von unter 400 Metern viel zu knapp ist“, sagt der Grünen-Politiker.

Darüber hinaus fordert Armin Ziesmann: „Ein Kraftwerk, das täglich Tausende Tonnen von Schadstoffen in die Umwelt abgibt, sollte strengeren Auflagen unterliegen als Windräder, für die ein Mindestabstand zur Wohnbebauung von 1 500 Metern gefordert wird.“

17Sep

Schulentwicklungsplan mit Spannung erwartet

Stimberg-Zeitung vom 10.09.2011

Mit Spannung warten Kommunalpolitiker und Eltern auf den kommenden Schulentwicklungsplan. Nicht nur, dass er die mittelfristige Entwicklung des Schüleraufkommens und Wahlverhalten von Eltern unter die Lupe nimmt. Er wird auch als Grundlage für die zukünftige Bildungslandschaft dienen.

„Zurzeit arbeiten wir an dem neuen Plan“, sagt Bernd Steck vom städtischen Schulamt. Rot-Grün und CDU haben für Nordrhein-Westfalen bekanntlich die Sekundarschule als Kompromiss erarbeitet, die einen „Schulfrieden“ in den kommenden zwölf Jahren garantieren soll.

In der Nachbarstadt Marl gibt es allerdings schon ersten Ärger. Die Grünen wollen im Stadtteil Hamm eine Haupt- und Realschule zu einer Sekundarschule zusammenlegen, die Leitung der Realschule spricht sich strikt dagegen aus.

Von solchen Diskussionen ist Oer-Erkenschwick (noch) ein Stück entfernt. Die Initiative ihrer Kollegen in Marl hat Grünen-Ratsfrau Silke Krieg beobachtet. Vorschnell will sie jetzt aber nicht auf den Sekundarschul-Zug aufspringen. „Nicht jede Stadt hat die gleiche Struktur. Grundsätzlich sind wir für längeres gemeinsames Lernen“, meinte Krieg am Freitag im Gespräch mit der Stimberg Zeitung.



Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
39 Datenbankanfragen in 0,442 Sekunden · Anmelden