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Landtag & NRW » Armin Ziesmann im Gespräch mit Sylvia Löhrmann
06Jun

Armin Ziesmann im Gespräch mit Sylvia Löhrmann

Rot-Grüne Minderheitsregierung für NRW

Über die Situation nach der Landtagswahl sprach der Oer-Erkenschwicker grüne Fraktionsvorsitzende Armin Ziesmann mit der grünen Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Sylvia Löhrmann, auf dem der Landesdelegiertenkonferenz in Neuss. Sylvia Löhrmann warb um Koalitionsverhandlungen mit der SPD zu einer Minderheitsregierung, da das Ergebnis der Landtagswahl zeige, dass die Menschen in NRW einen sozial-ökologischen Politikwechsel herbei führen wollen.

Mit der Minderheitsregierung zwischen Bündnis 90/ Die Grünen und der SPD könne ein Regierungswechsel eingeläutet und somit schwarz/gelb abgelöst werden. Die Spitzenkandidatin verdeutlichte, dass es sich bei einer Minderheitsregierung, um eine Regierung der wechselnden Mehrheiten handele und jeder Abgeordnete sowie jede Fraktion die Freiheit und Verantwortung tragen, die Einladung zur Zusammenarbeit anzunehmen. Damit solle ein dauerhaftes Agieren einer Minderheitsregierung als auch größtmögliche Transparenz und Demokratie realisiert werden. Falls die anderen Fraktionen nicht zur Zusammenarbeit bereit sein sollten, werde der Weg für Minderheitsregierung schwierig. Die Delegierten stimmten den anstehenden Koalitionsverhandlungen und den Ausführungen von Sylvia Löhrmann deutlich zu. Alle weiterführenden Beratungen sollen diesbezüglich am 10. Juli stattfinden.

Verfasst am 06.06.2010 um 23:06 Uhr von mit den Stichworten , , , .
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