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24Nov

Anfragen und Anregungen November 2016

Anfragen und Anregungen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat folgende Anfragen und Anregungen für die Ratssitzung am 24. November 2016:

  • Sachstand Zukunftsstadt:
    • Wie sind die Mittel im Detail verwendet worden?
    • Wie sieht das Ergebnis aus?
    • Sind Mittel zurückgegeben worden?
    • Gibt es Rechtsstreitigkeiten bei diesem Projekt und wenn ja, welche?
    • Wann bekommt der Rat die Ergebnisse präsentiert?
    • Welche weiteren Schritte sind geplant?
  • Sachstand Lebendige Stadt:
    • Wie sind die Mittel im Detail verwendet worden?
    • Wie sieht das Ergebnis aus?
    • Sind Mittel zurückgegeben worden?
    • Gibt es Rechtsstreitigkeiten bei diesem Projekt und wenn ja, welche?
    • Wann bekommt der Rat die Ergebnisse präsentiert?
    • Welche weiteren Schritte sind geplant?
  • Sachstand Neue Homepage:
    • Welche Funktionen sollen umgesetzt werden?
    • Wann bekommt der Rat einen Entwurf präsentiert?
    • Welche weiteren Schritte sind geplant?
  • Klimaschutzkonzept Oer-Erkenschwick:
    • Welche weiteren Schritte plant die Verwaltung für die Einbindung der BürgerInnen und der Unternehmen?
    • Welche Klimaschutzmaßnahmen sind umgesetzt worden?
    • Wie werden die Beschäftigten der Verwaltung in den Klimaschutz eingebunden?
  • eVergabe – elektronische Auftragsvergabe:
    • Ab Oktober 2018 dürfen Ausschreibungen nur noch elektronisch abgewickelt werden
    • Werden Ausschreibungen auch jetzt schon elektronisch ausgeschrieben?
    • Wie bereitet sich die Verwaltung auf digitale Ausschreibungen vor?
    • Bis wann sollen Ausschreibungen elektronisch abgewickelt werden?

Wir bitten um Beantwortung der Fragen in der nächsten Ratssitzung am 09.02.2017.

Freundliche Grüße

04Okt

Antrag Mitgliedschaft in der Einkaufsgenossenschaft der Kommunen in NRW KoPart eG – Erwerb eines Mitgliedanteils

Antrag: Mitgliedschaft in der Einkaufsgenossenschaft der Kommunen in NRW: KoPart eG – Erwerb eines Mitgliedanteils

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 27.10.2016 zu setzen.

Beschlussentwurf:

Der Rat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, die Mitgliedschaft der Stadt Oer-Erkenschwick in der Einkaufsgenossenschaft der Kommunen in NRW „KoPart eG“ und dem damit verbundenen einmaligen Erwerb eines Mitgliedanteils von 750,00 € durch die Stadt Oer-Erkenschwick zeitnah zu beantragen. Das notwendige Anzeigeverfahren bei der Aufsichtsbehörde soll zeitnah eingeleitet werden.

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04Okt

Antrag Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Oer-Erkenschwick

Gemeinsamer Antrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, UWG und O-E 2020 Fraktion – Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Oer-Erkenschwick

Sehr geehrter Herr Wewers,

hiermit bitten wir Sie, den folgenden Antrag für die kommende Ratssitzung am 27.10.2016 auf die Tagesordnung zu nehmen:

Beschlussentwurf:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Oer-Erkenschwick so zu ändern, dass zukünftig zu Beginn einer jeden Ratssitzung das Protokoll der jeweils vergangenen Sitzung vom Rat genehmigt wird.

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12Sep

Anfragen und Anregungen September 2016

Anfragen und Anregungen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat folgende Anfragen und Anregungen für die Ratssitzung am 15. September 2016:

  1. Wie ist der Sachstand zum Thema Maritimo?
  2. Wie ist der Sachstand zum Thema Konjunkturmittel 3 Mio. Euro, Konzept für Umbau des Freibades?
  3. Wie ist der Sachstand zum Thema Derivatgeschäfte?
  4. Wie ist der Sachstand zum Thema Neue Homepage?
  5. Wie ist der Sachstand zum Thema RWE-WLAN?
  6. Anregung Freifunk fördern und Neue Rechtslage berücksichtigen.

Wir bitten um Beantwortung der Fragen in der Ratssitzung am 15.09.2016.

Freundliche Grüße

 

Antwort des Bürgermeisters:

Die schriftlich von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen eingereichten Anfragen und Anregungen werden von Bürgermeister Wewers wie folgt behandelt:

Die Fragen 1 bis 3 werden im nichtöffentlichen Teil (TOP 19) beantwortet.

Die weiteren Fragen beantwortet Bürgermeister Wewers wie folgt:
Frage 4: Wie ist der Sachstand zum Thema neue Homepage?
– Der städtische Mitarbeiter Herr Thyret erstellt das Design und arbeitet mit der GKD Recklinghausen an der technischen Umsetzung der Homepage. Die Fertigstellung ist für Januar 2017 geplant.
Frage 5: Wie ist der Sachstand zum Thema RWE-WLAN?
– Ein gemeinsamer Termin mit der RWE und anschließend mit dem Freifunkverein steht in den nächsten Tagen an. Die Umsetzung eines Freifunkangebotes ist geplant.
Frage 6: Anregung Freifunk fördern und neue Rechtslage berücksichtigen.
– Die neue Rechtslage wird Berücksichtigung finden.

11Jun

Anfragen und Anregungen Juni 2016

Anfragen und Anregungen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat folgende Anfragen und Anregungen für die Ratssitzung am 16. Juni 2016:

In der Stimberg-Zeitung erschien eine Anzeige für ein Grundstücksgeschäft in Oer-Erkenschwick. Die Anzeige ist als Foto in der Anlage beigefügt. Zu dieser Anzeige haben wir die folgenden Fragen.

  1. Ist die Verwaltung bzw. SEG in Verhandlungen mit Bunda-Recycling über ein Grundstücksgeschäft in Oer-Erkenschwick?
  2. Um welches Grundstück handelt es sich?
  3. Welche Personen stehen hinter Bunda-Recycling?
  4. Welche Art von Recycling-Material soll gelagert werden?
  5. Liegen negative Erkenntnisse über die Geschäftsführer bei Ordnungsämtern oder Polizei vor?
  6. Haben die Geschäftsführer positive Referenzen?
  7. Welche Emissionen, Immissionen, (Lärm, Schmutz, Verkehr und Sonstiges) sind von dem Betrieb zu erwarten?

Wir bitten um Beantwortung der Fragen in der Ratssitzung am 16.06.2016.

Freundliche Grüße

 

Antwort der Verwaltung:

Bürgermeister Wewers teilt mit, dass die vorliegenden Anfragen schriftlich durch die Verwaltung
beantwortet werden.
1. Herr Wegner fragt an, ob der Verwaltung eine Anzeige zur Vermarktung einer Oer-Erkenschwicker Gewerbefläche durch die Firma Bunda bekannt ist.
– Bürgermeister Wewers weist darauf hin, dass diese Antwort im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erfolgt.

 



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