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21Apr

Antrag Einwohnerfragestunde im Juni 2016

Antrag: Einwohnerfragestunde

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 21. April 2016 zu setzen:

Der Rat möge beschließen für die Sitzung des Rates am 16.06.2016 eine Einwohnerfragestunde auf die Tagesordnung zu setzen.

Die Einwohnerfragestunde soll rechtzeitig vor der Ratssitzung in der lokalen Presse, im Amtsblatt, auf der städtischen Homepage und in sozialen Medien angekündigt werden.

 

Begründung

Die Bürgerinnen und Bürger Oer-Erkenschwicks sollen die Gelegenheit haben, im Rahmen einer Ratssitzung Fragen direkt an den Rat und den Bürgermeister zu stellen. Die Bürgerbeteiligung und das Engagement der Einwohner soll dadurch gestärkt werden. Bei den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Oer-Erkenschwick ist diese Möglichkeit positiv aufgenommen worden. Daher sollte dies fortgesetzt werden.

 

Freundliche Grüße

Armin Ziesmann

Fraktionsvorsitzender

Antrag 2016-04 Einwohnerfragestunde

29Mrz

Antrag Sachstandsbericht Klimaschutzkonzept

Antrag: Sachstandsbericht Klimaschutzkonzept

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, den nachfolgenden Sachstandsbericht auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 21. April 2016 zu setzen:

Die Verwaltung soll über den Stand der Umsetzung und die weiteren Schritte bei der Umsetzung des im Jahr 2013 beschlossenen Klimaschutzkonzeptes berichten.

Begründung:

Im Februar 2013 wurde das integrierte Klimaschutzkonzept für die Stadt Oer-Erkenschwick erstellt. Im Rat wurde seit diesem Zeitpunkt nicht über die weiteren Schritte für die Umsetzung berichtet.

Freundliche Grüße

Armin Ziesmann

Fraktionsvorsitzender

Antrag 2016-04 Sachstand Klimaschutzkonzept

 

29Mrz

Antrag Sachstandsbericht Bearbeitungsstand grüner Anträge und Anfragen

Antrag: Sachstandsbericht Bearbeitungsstand grüner Anträge und Anfragen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, den nachfolgenden Sachstandsbericht auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 21. April 2016 zu setzen:

Die Verwaltung soll über den Sachstand der Bearbeitung der bisher nicht umgesetzten Anträge und Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen berichten. Insbesondere soll die Verwaltung über den aktuellen Status und die bisher gemachten Aufgaben berichten. Wir erwarten die Umsetzung der Anträge und Anfragen zeitnah bis zur nächsten Ratssitzung am 21.04.16, spätestens bis zum 16.06.2016.

Antrag/Anfrage In Rat eingebracht
Antrag Neue Homepage für die Stadt 10.2014
Sachstandsbericht Wirtschafts- und Tourismusförderung, geplante Maßnahmen und  Aktivitäten, Zielsetzung, Erreichung der geplanten Ziele 10.2014
Sachstandsbericht Klimaschutz bei DHL-Zustellungszentrum 10.2014
Anfrage Barrierefreie Städtische Gebäude 10.2014
Sachstandsbericht Chronologie, Gründe und Folgen des Ausstiegs von Oer-Erkenschwick aus der Aufstellung eines gemeinsamen Teilflächennutzungsplans Windenergie 02.2016
Antrag Prävention gegen Mobbing 02.2016

 

Begründung:

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist nicht hinnehmbar, dass die Bearbeitung und Umsetzung grüner Anträge mehr als 15 Monate in Anspruch nimmt.

Freundliche Grüße

Armin Ziesmann

Fraktionsvorsitzender

Antrag 2016-04 Sachstand Grüne Anträge

29Mrz

Antrag Potenzialflächen für Urban Gardening

Antrag: Potenzialflächen für Urban Gardening

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 21. April 2016 zu setzen:

Die Verwaltung soll beauftragt werden zu prüfen, welche Grünflächen im Besitz der Stadt für städtisches Gärtnern (Urban Gardening) genutzt werden können.

Begründung:

Im März 2015 fasste der Rat der Stadt Oer-Erkenschwick den Grundsatzbeschluss für die „Essbare Stadt“ Oer-Erkenschwick. Um dies umzusetzen, sind potenzielle Flächen auszuweisen, die für diesen Zweck geeignet sind und für den Anbau von Nutzpflanzen im städtischen Raum genutzt werden können.

Die Verwaltung sollte das Ziel „Essbare Stadt“ öffentlich verbreiten und Unterstützer für dieses Projekt suchen, um die Biodiversität und den Erhalt seltener Nutzpflanzen zu fördern.

Freundliche Grüße

Armin Ziesmann

Fraktionsvorsitzender

Antrag 2016-04 Flächen Urban Gardening

12Feb

Antrag FairTrade-Stadt

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und UWG: FairTrade-Stadt Oer-Erkenschwick

 Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktionen der CDU, von Bündnis 90/Die Grünen und der UWG beantragen, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 18. Februar 2016 zu setzen:

Der Rat möge beschließen:

  1. Die Stadt Oer-Erkenschwick strebt den Titel „Fairtrade-Stadt“ gemäß der Kampagne Fairtrade-Towns des Vereins TransFair e.V. an.
  2. In der Verwaltung sowie bei allen städtischen Veranstaltungen werden ab sofort nur noch Fairtrade Kaffee sowie mindestens ein weiteres Produkt aus fairem Handel verwendet.

Begründung:

Mit Fairtrade bekennt sich Oer-Erkenschwick zur gemeinsamen Mitverpflichtung für verantwortungsbewusstes gesellschaftspolitisches Handeln. Dies soll auch als ein Signal an interessierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger mit einer Steuerungsgruppe realisiert werden, die eine solche Arbeitsgruppe mit aufbauen und unterstützen wollen.

Was ist Fairtrade?

Fairtrade gibt es seit 30 Jahren. Es unterstützt Bauern in den Anbauregionen dieser Welt, ihre Produkte möglichst ökologisch, umwelt- und ressourcenschonend anzubauen, zu ernten und zu verarbeiten und zu einem fairen, fest ausgehandelten Preis zu verkaufen. Kinderarbeit ist verboten. Dafür vergibt Fairtrade das internationale Fairtrade-Siegel. Das Siegel garantiert, dass die ausgezeichneten Produkte nach internationalen Fairtrade-Standards gehandelt werden und die Fairtrade-Preise und Prämien auch wirklich bei den lokalen Erzeugern vor Ort ankommen. Die zertifizierten Betriebe werden regelmäßig besucht und geprüft, um den Standard zu halten.

Der im Vergleich zum Welthandelspreis höhere Betrag kommt u.a. sozialen Projekten im Wohnort der Bauern zugute, z.B. der Einrichtung von Schulen, Kindergärten und Ausbildungsstellen, oder eines preiswerten Mittagessens sowie der Förderung der ökologischen Landwirtschaft. Jede Kommune entscheidet selbst, wie sie den erzielten Überschuss am besten anlegt. Dadurch werden eigenes wirtschaftliches Handeln und soziales Verhalten gefördert und gestärkt und die Unabhängigkeit vom Welthandelspreis möglich.

Was bedeutet das für uns Konsumenten?

Wir alle hier in den industrialisierten Ländern dieser Welt nutzen und genießen Produkte aus Regionen der ganzen Welt – oft gedankenlos. Kaffee und Tee fallen uns als Erstes ein, aber auch Zucker, Kakao, Baumwolle und Bananen gehören dazu. Das alles wächst nicht hier bei uns, sondern wird importiert. Über die Bedingungen in den Herkunftsländern wussten wir lange nicht viel, bis sich Fairtrade das zur Aufgabe gemacht hat. Mit dem am Tassenpreis gemessenen nur geringen Mehrpreis für ein Pfund Kaffee können wir hier einfach und direkt Gutes tun, ohne selber um den halben Globus reisen zu müssen. Mit jeder Tasse dürfen wir sicher sein, dass die Bauern einen gerechten Lohn erhalten, der genug zum Leben ist, ihre Kinder in die Schule gehen und etwas lernen können, jeden Tag eine warme Mahlzeit für alle da ist und die Arbeitsbedingungen menschenwürdig und giftfrei sind. Das sollte uns eine Tasse Kaffee wert sein!

Was sind Fairtrade-Towns?

Fairtrade-Towns gibt es seit Januar 2009. Hamm ist die 100. Stadt in Deutschland, die sich Fairtrade-Town nennen darf. Es bedeutet, dass sich eine Stadt verpflichtet, mindestens zwei fair gehandelte Produkte in ihren Häusern anzubieten. Am einfachsten ist das Kaffee und Tee, aber auch Kakao, Saft und Limonade sind möglich. Bei Sitzungen und in den Pausen: Fairtrade! Darüber hinaus wird darauf hingewirkt, dass sich im Ort Cafes, Gasthäuser, Hotels und der Einzelhandel diesem fairen Gedanken verschreiben und ebenfalls faire Produkte auf ihrer Karte präsentieren. Schulen, Vereine und Kirchengemeinden gehören mit Bildungsaktivitäten zu den Multiplikatoren.

Mit freundlichen Grüßen

Lars Ehm, CDU
Armin Ziesmann,  Bündnis 90/Die Grünen
Helmut Lenk, UWG

Antrag 2016-02 CDU-Grüne-UWG FairTrade-Stadt



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