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13Jun

Besuch beim Präsidenten

Stimberg-Zeitung vom 07.06.2017

Lucas Kurth (20) erlebt in Berlin hautnah den großen Politik-Betrieb

Lucas Kurth ist noch immer ganz begeistert. Vier Tage lang schnupperte der Oer-Erkenschwicker in Berlin große Politik-Luft bei „Jugend und Parlament“, einem Planspiel des Deutschen Bundestages.

Lucas Kurth mit Bundestagspräsident Norbert Lammert

Lucas Kurth mit Bundestagspräsident Norbert Lammert

Mehr als 300 Jugendliche aus ganz Deutschland waren eingeladen. Lucas Kurth war einer von ihnen. Vier Tage lang erlebte er hautnah, wie der Alltag eines Bundestags-Abgeordneten ausschaut. Ausschüsse werden gebildet, Themenschwerpunkte gesetzt. Vom Auslandseinsatz der Bundeswehr über Wahlrechtfragen bis zum Tierschutz wird diskutiert. Zunächst in fiktiven Fraktionen. Lucas‘ Gruppe bekommt den SPD-Saal zugewiesen – und der Oer-Erkenschwicker sitzt plötzlich genau an der Stelle, wo sonst Martin Schulz zu seinen Genossen spricht.

Als Rollstuhlfahrer muss der 20-Jährige aber erst einmal ganz andere organisatorische Dinge klären. Wenn sich Jugendliche in der Hauptstadt treffen, wo wird dann übernachtet? Na klar, in einem Hostel. Doch viel beschworene Barrierefreiheit hin oder her, so leicht ist die Unterbringung dann doch nicht. Und so wird telefoniert und organisiert, bis eine neue Bleibe am Hauptbahnhof gefunden ist.

Wenige Stunden später trifft Lucas Kurth auf jene Frau, ohne die seine Teilnahme an „Jugend und Parlament“ gar nicht möglich gewesen wäre. Rita Stockhofe ist die für Oer-Erkenschwick zuständige CDU-Bundestags-Abgeordnete. Schon vor einem Jahr hatte sich Lucas Kurth bei ihr beworben. Damals klappte es aus zeitlichen Gründen nicht.

Jetzt schon – und eine Geschichte klärte sich erst später auf. Ein kleiner „Bündnis 90/Die Grünen“-Aufkleber ziert den Rollstuhl, Lucas Kurth ist dort auch Mitglied des Oer-Erkenschwicker Stadtverbandes. Die „richtige“ Abgeordnete und ihr Gast verstehen sich trotzdem sehr gut. „Nur über die Partei müssen wir wohl noch mal in aller Ruhe sprechen“, lacht Rita Stockhofe.

Im Bundestag

„Mit diesem Programm bekommen junge Leute einen super Eindruck, was hinter den Kulissen in Berlin passiert“, kann Lucas Kurth allen politikinteressierten 16- bis 20-Jährigen nur empfehlen, an „Jugend und Parlament“ teilzunehmen. Denn zum Ende der ,,Fraktionsrunden“ gibt es die ganz große Politik. Die Zeit der Plenarsitzung ist gekommen. Eigentlich sollte der Oer-Erkenschwicker auch im Bundestag eine Rede halten, doch aus zeitlichen Gründen kommt es nicht dazu.

„Da kann man nichts machen“, nimmt er es gelassen. Und freut sich umso mehr, mit der deutschen Po1it·Prominenz ins Gespräch zu kommen. Bundestagspräsident Norbert Lammert, Anton Hofreiter, Hans-Christian Ströbele und viele andere lernt er kurz kennen. Fazit der Tour: „Es war erlebnis- und lehrreich.“

Möglich gemacht hat die Teilnahme die CDU-Bundestagsabgeordnete Rita Stockhofe. „Mit diesem Programm bekommen junge Leute einen super Eindruck, was hinter den Kulissen in Berlin passiert“, kann Lucas Kurth allen politikinteressierten 16- bis 20-Jährigen nur empfehlen, an „Jugend und Parlament“ teilzunehmen.

24Nov

Anfragen und Anregungen November 2016

Anfragen und Anregungen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat folgende Anfragen und Anregungen für die Ratssitzung am 24. November 2016:

  • Sachstand Zukunftsstadt:
    • Wie sind die Mittel im Detail verwendet worden?
    • Wie sieht das Ergebnis aus?
    • Sind Mittel zurückgegeben worden?
    • Gibt es Rechtsstreitigkeiten bei diesem Projekt und wenn ja, welche?
    • Wann bekommt der Rat die Ergebnisse präsentiert?
    • Welche weiteren Schritte sind geplant?
  • Sachstand Lebendige Stadt:
    • Wie sind die Mittel im Detail verwendet worden?
    • Wie sieht das Ergebnis aus?
    • Sind Mittel zurückgegeben worden?
    • Gibt es Rechtsstreitigkeiten bei diesem Projekt und wenn ja, welche?
    • Wann bekommt der Rat die Ergebnisse präsentiert?
    • Welche weiteren Schritte sind geplant?
  • Sachstand Neue Homepage:
    • Welche Funktionen sollen umgesetzt werden?
    • Wann bekommt der Rat einen Entwurf präsentiert?
    • Welche weiteren Schritte sind geplant?
  • Klimaschutzkonzept Oer-Erkenschwick:
    • Welche weiteren Schritte plant die Verwaltung für die Einbindung der BürgerInnen und der Unternehmen?
    • Welche Klimaschutzmaßnahmen sind umgesetzt worden?
    • Wie werden die Beschäftigten der Verwaltung in den Klimaschutz eingebunden?
  • eVergabe – elektronische Auftragsvergabe:
    • Ab Oktober 2018 dürfen Ausschreibungen nur noch elektronisch abgewickelt werden
    • Werden Ausschreibungen auch jetzt schon elektronisch ausgeschrieben?
    • Wie bereitet sich die Verwaltung auf digitale Ausschreibungen vor?
    • Bis wann sollen Ausschreibungen elektronisch abgewickelt werden?

Wir bitten um Beantwortung der Fragen in der nächsten Ratssitzung am 09.02.2017.

Freundliche Grüße

04Okt

Antrag Mitgliedschaft in der Einkaufsgenossenschaft der Kommunen in NRW KoPart eG – Erwerb eines Mitgliedanteils

Antrag: Mitgliedschaft in der Einkaufsgenossenschaft der Kommunen in NRW: KoPart eG – Erwerb eines Mitgliedanteils

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 27.10.2016 zu setzen.

Beschlussentwurf:

Der Rat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, die Mitgliedschaft der Stadt Oer-Erkenschwick in der Einkaufsgenossenschaft der Kommunen in NRW „KoPart eG“ und dem damit verbundenen einmaligen Erwerb eines Mitgliedanteils von 750,00 € durch die Stadt Oer-Erkenschwick zeitnah zu beantragen. Das notwendige Anzeigeverfahren bei der Aufsichtsbehörde soll zeitnah eingeleitet werden.

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04Okt

Antrag Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Oer-Erkenschwick

Gemeinsamer Antrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, UWG und O-E 2020 Fraktion – Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Oer-Erkenschwick

Sehr geehrter Herr Wewers,

hiermit bitten wir Sie, den folgenden Antrag für die kommende Ratssitzung am 27.10.2016 auf die Tagesordnung zu nehmen:

Beschlussentwurf:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Oer-Erkenschwick so zu ändern, dass zukünftig zu Beginn einer jeden Ratssitzung das Protokoll der jeweils vergangenen Sitzung vom Rat genehmigt wird.

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12Sep

Anfragen und Anregungen September 2016

Anfragen und Anregungen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat folgende Anfragen und Anregungen für die Ratssitzung am 15. September 2016:

  1. Wie ist der Sachstand zum Thema Maritimo?
  2. Wie ist der Sachstand zum Thema Konjunkturmittel 3 Mio. Euro, Konzept für Umbau des Freibades?
  3. Wie ist der Sachstand zum Thema Derivatgeschäfte?
  4. Wie ist der Sachstand zum Thema Neue Homepage?
  5. Wie ist der Sachstand zum Thema RWE-WLAN?
  6. Anregung Freifunk fördern und Neue Rechtslage berücksichtigen.

Wir bitten um Beantwortung der Fragen in der Ratssitzung am 15.09.2016.

Freundliche Grüße

 

Antwort des Bürgermeisters:

Die schriftlich von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen eingereichten Anfragen und Anregungen werden von Bürgermeister Wewers wie folgt behandelt:

Die Fragen 1 bis 3 werden im nichtöffentlichen Teil (TOP 19) beantwortet.

Die weiteren Fragen beantwortet Bürgermeister Wewers wie folgt:
Frage 4: Wie ist der Sachstand zum Thema neue Homepage?
– Der städtische Mitarbeiter Herr Thyret erstellt das Design und arbeitet mit der GKD Recklinghausen an der technischen Umsetzung der Homepage. Die Fertigstellung ist für Januar 2017 geplant.
Frage 5: Wie ist der Sachstand zum Thema RWE-WLAN?
– Ein gemeinsamer Termin mit der RWE und anschließend mit dem Freifunkverein steht in den nächsten Tagen an. Die Umsetzung eines Freifunkangebotes ist geplant.
Frage 6: Anregung Freifunk fördern und neue Rechtslage berücksichtigen.
– Die neue Rechtslage wird Berücksichtigung finden.



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